unternehmen / agb

1. Definitionen

- Kunde, Sie, der Kunde, der als Unternehmer oder Verbraucher Produkte und Dienstleistugen von ALDARON erwirbt.
- ALDARON, wir, Katharinenstrasse 51, 68199 Mannheim sowie unsere Servicepartner.

2. Anwendungsbereich / Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die vorliegende Geschäftsbeziehung (z.B. Waren, Programme, Daten und Werk- und Dienstleistungen aller Art) zwischen ALDARON und dem Kunden sowie auf alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind. Änderungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde die Geltung dieser Bedingungen an. Diese Bedingungen sind nicht anwendbar, wenn der Kunde die Produkte nicht direkt von ALDARON beziehen und sie dienen nicht als vertragliche Grundlage für eine Geschäftsbeziehung, die einen Wiederverkauf der Produkte oder einen Zwischenhandel zum Gegenstand hat.

3. Angebote / Vertragsschluss / Produktänderungen

Unsere Angebote erfolgen ausschließlich schriftlich. Soweit keinerlei Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen Zeitraum von 10 Tagen gültig. Angebote, Bestellungen, Liefermöglichkeiten und -fristen sind freibleibend. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten. Eigenschaften der Produkte, die Sie nach den öffentlichen Äußerungen von ALDARON oder seinen Partnern, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung der Waren, oder aufgrund eines Handelsbrauchs erwarten können, gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie schriftlich in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung wiedergegeben sind. Garantien sind nur verbindlich für ALDARON, wenn und soweit sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung als solche bezeichnet werden und dort auch die Verpflichtungen von ALDARON aus der Garantie im einzelnen festgehalten sind. Aufträge können Sie schriftlich, per Internet, per Telefon oder Telefax erteilen. Nach Prüfung senden wir Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Bitte prüfen Sie diese aufmerksam und teilen Sie uns unverzüglich etwaige Abweichungen zu Ihrer Bestellung schriftlich mit, da letztendlich der Inhalt der Auftragsbestätigung als vertragsbestimmend angesehen wird. ALDARON behält sich vor, Produkte jederzeit zu ändern, soweit die geänderten Produkte keine geringere Funktionalität und Leistung aufweisen.

4. Preise / Zahlungsbedingungen

Die Preise für Produkte, Versand, Versicherung und Installation sowie die Steuern ergeben sich aus Ihrer Rechnung. ALDARON behält sich vor, Preise im Falle der Änderung von Wechselkursen, Zöllen, Steuern, Fracht- und Versicherungskosten, Einstandskosten (z.B. für Komponenten und Serviceleistungen) mit Wirkung für zukünftige Geschäfte entsprechend anzupassen. Die Rechnungen werden unverzüglich ohne Abzug nach Zugang der Rechnung fällig. Der Kunde ist nicht zu Teilzahlungen, Wechsel- und Scheckzahlung berechtigt. Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. ALDARON behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und/oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes sowie Ersatz der weiteren, uns infolge des Verzugs entstehenden Schäden zu verlangen. Diese Maßnahme entbindet den Kunde nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

5. Lieferung / Versand /Eigentumsvorbehalt

Lieferzeiten sind nur ungefähr vereinbart. ALDARON ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Lieferort ist in der Auftragsbestätigung angegeben. Im Falle des Annahmeverzugs haben Sie alle hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerkosten, zu tragen. ALDARON kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der unverbindlichen Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über. Sie dürfen die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern, treten jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen Ihre Abnehmer zur Sicherung unserer Zahlungsforderungen an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Sind Sie mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellen Sie Ihre Zahlungen ein oder ist über Ihr Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann dürfen Sie nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Wir sind in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass wir vorher eine Frist für die Leistungserbringung setzen müssen. Auch ohne zurückzutreten, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder Ihre Befugnis zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. Der Versand erfolgt in der Regel ab Sitz oder Lager von ALDARON. Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Kunden, soweit nicht schriftlich anders vereinbart. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Lager von ALDARON verläßt. Die Festlegung der Versandform, des Versandunternehmens und des Versicherungswertes der Sendung behält sich ALDARON vor. Der Kunde erkennt dies mit der Auftragserteilung an. Besondere, vom Kunden gewünschte Versandformen, und -arten und Versicherungswerte sind ALDARON spätestens mit der Bestellung in schriftlicher Form anzuzeigen. Die Kosten des Versandes gehen auf jeden Fall zu Lasten des Kunden.

6. Leistungsumfang

ALDARON hat die ihr für die Ausführung der Leistungen übergebendne Prozeßbeschreibungen, Pflichten-, Lastenhefte, Abbildungen, Dokumentationen auf Ihre technische Richtigkeit und Vollständigkeit hin nicht zu überprüfen. ALDARON trifft keine Haftung, sofern rechtzeitig Bedenken gegen die Ihr vom Kunden oder Dritten vorgeschriebene Konzeption vorgebracht hat. Die Haftung von ALDARON wird dadurch beschränkt oder ausgeschlossen, daß die von ihr vorgelegten Unterlagen zur Durchführung von Leistungen von dem Kunden oder Dritten geprüft oder genehmigt sind. Die zu einem Auftrag gehörenden Unterlagen wie Prozeßbeschreibungen, Pflichten- und Lastenhefte, Abbildungen und Dokumentationen sind und bleiben Eigentum des Kunden. ALDARON ist berechtigt, zu Dokumentationszwecken Kopien dieser Unterlagen zu fertigen und zu behalten.

7. Untersuchung, Rücksendung von Produkten

Sie müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt. Soweit ALDARON aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmt, so sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden in diesem Falle von Ihnen getragen.

8. Gewährleistung / Haftung

ALDARON verpflichtet sich, Mängel von Leistungen zu beheben sowie mangelhafte Produkte nach eigener Wahl zu reparieren oder auszutauschen. ALDARON hat grundsätzlich das Recht zur Nachbesserung. Erst wenn die Nachbesserung innerhalb angemessener Zeit zweimal fehlschlägt, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Für Produkte Dritter, auf deren fehlerfreie Leistungen ALDARON keinen Einfluß nehmen kann, kann eine Gewährleistung und Fehlerfreiheit eingesetzter Geräte nicht übernommen werden. Ansprüche auf Schadensersatz, Ersatz von Folgeschäden oder entgangenem Gewinn sind daher grundsätzlich ausgeschlossen. Ein solcher Anspruch besteht nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden von ALDARON. Bei Datenverlust haftet ALDARON nur auf den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Rekonstruktion der Daten erforderlich ist. Vertragliche Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen ALDARON verjähren in einem Jahr ab Anspruchsentstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche Verjährungsfristen bestehen.

9. Service

Serviceleistungen werden durch ALDARON oder von ALDARON beauftragte Servicepartner erbracht. Reaktionszeiten sind ungefähr vereinbart und können im Einzelfall (z.B. schwer erreichbarer Gerätestandort) variieren. Vereinbarte Reaktionszeiten gelten nicht für Ersatzteile/Komponenten, die zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Produkts nicht unbedingt erforderlich sind (z.B. Scharniere, Klappen, kosmetische Teile, Rahmenteile). Serviceleistungen können auch telefonisch oder über Internet erbracht werden. Für Drittprodukte gelten ausschließlich die Bestimmungen der Hersteller.

10. Software

Für von ALDARON mitgelieferte, nicht von ALDARON selbst hergestellte Software gelten die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrags.

11. Export

Die gelieferten Produkte können Technologien und Software enthalten, die den jeweils auf sie anwendbaren Exportkontrollvorschriften der Bundesrepublik Deutschland oder der Länder, in die die Produkte geliefert oder in denen sie genutzt werden, unterliegen. Sie verpflichten sich, diese Bestimmungen zu beachten. Ihnen ist bekannt, dass die Exportkontrollvorschriften abhängig von den erworbenen Waren unterschiedliche Beschränkungen vorsehen und regelmäßig geändert werden und Sie erklären, vor jedem Export oder Reexport der Produkte die jeweils aktuellen Vorschriften zu konsultieren. Bei Verletzung von Exportbestimmungen sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

12. Höhere Gewalt

ALDARON hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Hinderungsgrund beruht (z.B. Nichtbelieferung mit Zuliefererkomponenten, Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen). Vereinbarte Leistungsfristen gelten dann als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund länger als 2 Monate an, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

13. Rücktritt

Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Sie trotz einer von uns eingeräumten angemessenen Frist die vereinbarte Vergütung nicht bezahlen oder Sie Exportbestimmungen verletzt haben. Soweit nach der Rechtsnatur des abgeschlossenen Vertrags anwendbar, ist jede Partei unbeschadet der Geltendmachung weiterer Rechte berechtigt, einen abgeschlossenen Vertrag in den folgenden Fällen zu kündigen: Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die andere Partei; nachhaltige Vertragspflichtverletzung, soweit diese nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang einer entsprechenden Aufforderung der verletzten Partei beendet wird; Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der anderen Partei oder Beantragung der Eröffnung.

14. Obliegenheiten als Kunde

Die folgenden Gesichtspunkte liegen in Ihrem Verantwortungsbereich: Wahl der Produkte und Ihre Kommunikationskosten mit ALDARON; Darüber hinaus erklären Sie sich bereit, uns alle zu unserer Leistungserbringung erforderlichen Informationen zu erteilen, uns soweit erforderlich Zugang zu den Produkten zu gewähren sowie notwendige Mitwirkungshandlungen zu erbringen. Vor Durchführung von Mangelbeseitigungs-, Ersatzlieferungs- oder Serviceleistungen werden Sie alle nicht von ALDARON eingebauten Komponenten, Produkte etc. entfernen sowie Sicherungskopien von Dateien und Programmen erstellen.

15. Urheberrechte

Soweit es sich bei den Leistungen der ALDARON um urheberrechtlich geschützte Leistungen handelt, überträgt ALDARON Nutzungsrechte nur insoweit, als dies zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen unbedingt notwendig ist.

16. Referenz

ALDARON hat das Recht, für die Dauer von 3 Jahren nach Beginn des Projektes, den Namen des Auftraggebers und den Projekttitel als Kundenreferenz in elektronischer und drucktechnischer Form zu nutzen.

17. Datenschutz / Geheimhaltung

Ihre Daten unterliegen im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung der elektronischen Datenverarbeitung. ALDARON wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten. ALDARON darf die Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der angebotenen Leistungen verarbeiten und nutzen, soweit der Kunde dem nicht schriftlich widersprochen hat. Sie und wir werden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.

18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Soweit Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung der Sitz von ALDARON.

19. Verschiedenes

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht. ALDARON ist berechtigt, einzelne Verpflichtungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen. Sie sind nicht berechtigt Ansprüche aus dieser Vereinbarung abzutreten. Alle Anzeigen oder Erklärungen, die Sie uns gegenüber abgeben, sind nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form an die oben angegebene Firmenadresse gerichtet werden. Rücktritte bedürfen der Schriftform und sind per Einschreiben zu versenden.

20. Weitere Informationen

Über ALDARON und Hinweise auf unsere Leistungen finden Sie unter www.ALDARON.de Dort halten wir Sie über alle Neuigkeiten auf dem Laufenden.

Mannheim, 01.06.2004